von Thomas Mildner | Nov. 15, 2020
Lockdown ab 17.11.2020 Mit der Notmaßnahmenverordnung, welche zunächst nur im Entwurf auf der Seite des Sozialministeriums vorlag, wird es wieder massive Einschränkungen geben. Dieser Artikel wird daher laufend aktualisiert (Stand 15.11.2020, 11:30; update 30.11.2020,...
von Thomas Mildner | Nov. 2, 2020
Aufgrund des „2. Lockdown“, der Schutzmaßnahmenverordnung (hier zu meinem Beitrag), haben sich die Sozialpartner auf neue Rahmenbedingungen geeinigt, wie die WKT auf Ihrer Homepage verlautbart: „Für Unternehmen, die unmittelbar vom Lockdown betroffen...
von Thomas Mildner | Nov. 2, 2020
Der Entwurf zu der von der Regierung angekündigten Verordnung über weitere Maßnahmen kann auf der Seite des Sozialministeriums abgerufen werden. Die kundgemachte Verordnung im RIS -Rechtsinformationssystem. Sie wurde bezeichnet als COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung...
von Thomas Mildner | Nov. 1, 2020
Wie bereits berichtet wurde die Tätigkeitsdauer des Betriebsrates und anderer Organe der betrieblichen Interessenvertretung bis zum 31.10.2020 verlängert. Die Beiträge finden Sie zum Stichwort „Corona-Arbeitsrecht“: Corona Virus – 2. COVID-19-Gesetz...
von Thomas Mildner | Okt. 21, 2020
Der Landeshauptmann von Tirol hat – neben der strengeren Sperrstundenregelung – auch eine spezielle Registrierung der Gäste in der Gastronomie verordnet. Im Wortlaut: § 2Registrierung von Kunden im Gastgewerbe (1) Der Betreiber einer...
von Thomas Mildner | Sep. 24, 2020
Die COVID-19-Maßnahmenverordnung wurde durch Bundesgesetzblatt II Nummer 412/2020 (1. COVID-19-MV-Novelle) – entgegen dem Kurztitel – zum 11. Mal geändert. Die aktuelle Fassung finden Sie hier. Eingefügt wurde insbesondere ein § 10C, wonach für die in der Anlage...
