von Thomas Mildner | Okt. 21, 2020
Der Landeshauptmann von Tirol hat – neben der strengeren Sperrstundenregelung – auch eine spezielle Registrierung der Gäste in der Gastronomie verordnet. Im Wortlaut: § 2Registrierung von Kunden im Gastgewerbe (1) Der Betreiber einer...
von Thomas Mildner | März 22, 2020
Antrag auf Entschädigung stellen Zusammengefasst gibt das Epidemiegesetz einen Entschädigungsanspruch, das COVID-19-Maßnahmengesetz nicht. Aufgrund der rückwirkenden Änderung (mit 16.03.2020) des COVID-19-Maßnahmengesetzes am 21.03.2020 läuft die 6-wöchige...
von Thomas Mildner | März 22, 2020
ABGB – Urlaubsverbrauch bei Betretungsverbot § 1155 ABGB wurde (erstmals seit 1917 !) dahingehend novelliert, dass Fälle des Betretungsverbotes als Maßnahmen auf Grundlage des COVID-19-Maßnahmengesetzes, BGBl. Nr. 12/2020 solche sind, in den das Entgelt...
von Thomas Mildner | März 15, 2020
Die Verordnungen der Bezirkshauptmannschaften (BH) auf Basis des Epidemiegesetzes über verschiedenen verkehrsbeschränkende Maßnahmen wurde nun im Boten für Tirol NR 10c/2020 veröffentlicht. Für die Landeshauptstadt Innsbruck gilt Entsprechendes. Ausgangssperre Dort...
von Thomas Mildner | März 15, 2020
Das Corona-Virus / COVID-19-Maßnahmengesetz ist Teil des COVID-19-Gesetzes, das verschiedenen Bereiche betrifft. Dazu wird auf den vorangegangenen Artikel verwiesen. Ausgangssperre Im Wesentlichen enthält das COVID-19-Maßnahmengesetz eine Verordnungsermächtigung für...
