von Thomas Mildner | März 22, 2020
Antrag auf Entschädigung stellen Zusammengefasst gibt das Epidemiegesetz einen Entschädigungsanspruch, das COVID-19-Maßnahmengesetz nicht. Aufgrund der rückwirkenden Änderung (mit 16.03.2020) des COVID-19-Maßnahmengesetzes am 21.03.2020 läuft die 6-wöchige...
von Thomas Mildner | März 22, 2020
ABGB – Urlaubsverbrauch bei Betretungsverbot § 1155 ABGB wurde (erstmals seit 1917 !) dahingehend novelliert, dass Fälle des Betretungsverbotes als Maßnahmen auf Grundlage des COVID-19-Maßnahmengesetzes, BGBl. Nr. 12/2020 solche sind, in den das Entgelt...
von Thomas Mildner | März 21, 2020
Corona Kurzarbeit Seit Beginn der Krise wurde das Kurzarbeitsmodell mehrfach angepasst. Es gibt nun wieder neue Eckpunkte, und die Richtlinie des AMS liegt auch bereits vor. Das AMS stellt auch einen Rechner zur Verfügung, und verschiedene Downloads. Die wichtigsten...
von Thomas Mildner | März 15, 2020
Die Verordnungen der Bezirkshauptmannschaften (BH) auf Basis des Epidemiegesetzes über verschiedenen verkehrsbeschränkende Maßnahmen wurde nun im Boten für Tirol NR 10c/2020 veröffentlicht. Für die Landeshauptstadt Innsbruck gilt Entsprechendes. Ausgangssperre Dort...
von Thomas Mildner | März 15, 2020
Das Corona-Virus / COVID-19-Maßnahmengesetz ist Teil des COVID-19-Gesetzes, das verschiedenen Bereiche betrifft. Dazu wird auf den vorangegangenen Artikel verwiesen. Ausgangssperre Im Wesentlichen enthält das COVID-19-Maßnahmengesetz eine Verordnungsermächtigung für...
